Bezirksparteitage im Unterbezirk Hildesheim – Der Rückblick: 2001

Am 12. September 2015 findet in Hildesheim der ordentliche Parteitag des SPD-Bezirks Hannover statt. Auch wenn die meisten Bezirksparteitage in Hannover stattfanden: Seit Wiedergründung der SPD nach dem Nationalsozialismus und der Wiedergründung des Bezirks Hannover fanden zwei Parteitage im Unterbezirk Hildesheim statt – 1948 und 2001. An dieser Stelle wird ein Blick auf den Parteitag 2001 in Bad Salzdetfurth geworfen.

Am 23./24. Juni 2001 kam der SPD-Bezirk Hannover in Bad Salzdetfurth zu seinem ordentlichen Parteitag zusammen. Bei der anstehenden Neuwahl des Bezirksvorstandes wurde Wolfgang Jüttner als Vorsitzender des Bezirks Hannover bestätigt.

Elke Heims, damals Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim und bereits Mitglied im geschäftsführenden Bezirksvorstand, wurde als Beisitzerin wiedergewählt.

„Ich erinnere mich, dass es für den Unterbezirk Hildesheim enorm wichtig war, den Bezirksparteitag auszurichten", so Elke Heims. "Und das auch vor dem Hintergrund, dass der Unterbezirk Hildesheim der zweitgrößte Unterbezirk im Bezirk Hannover war und nach wie vor ist. Der Parteitag hat damals auch den Stellenwert des Unterbezirks Hildesheim hervorgehoben." In dem Zusammenhang weist sie auch auf die Bedeutung der Bezirksparteitage hin. "2001 war dabei sicherlich auch eine besondere Zeit. Rot-Grün auf Bundesebene und eine SPD-Alleinregierung in Niedersachsen. Ein Parteitag des Bezirks Hannover hatte damit schon eine Bedeutung", unterstreicht Elke Heims. "Und insbesondere die programmatische Diskussion auf dem Parteitag um Nachhaltigkeit war damals hoch aktuell und ist es eigentlich heute noch immer."

„Ja, es war ein Arbeitsparteitag“, so Wolfgang Jüttner, damaliger Vorsitzender des SPD-Bezirks Hannover und heutiger Ehrenvorsitzender. „Aber Arbeitsparteitag im Sinne von programmatischer Arbeit. Mit dem Antrag zur Nachhaltigkeit haben wir versucht, uns in die Nachhaltigkeitsdebatte einzuschalten, die im Vorfeld des Weltgipfels in Johannesburg 2002, 10 Jahre nach der Konferenz in Rio und dem Beschluss der Agenda 21, geführt wurde.“

Im Mittelpunkt der Antragsberatung stand der Antrag des Bezirksvorstandes „Neue Impulse für eine nachhaltige Entwicklung“. Neben konkreten Positionen und Forderungen wird „Nachhaltigkeit“ in dem Antrag und schließlich Beschluss an prominenter Stelle als Grundwert der Sozialdemokratie definiert: „Sozialdemokratische Politik garantiert Lebensqualität auf hohem Niveau und trägt ein hohes Maß an Verantwortung für die kommenden Generationen. Nachhaltigkeit ist neben Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein wichtiger Grundwert und Maßstab für sozialdemokratische Politik. Nachhaltigkeit dient als Leitbild für sozialdemokratische Reformen.“

Es war ein richtiger und programmatisch nach vorne weisender Beschluss, so Wolfgang Jüttner im Rückblick. „Er hat damals den Anspruch des Bezirks Hannover unterstrichen, programmatisch auf der Höhe der Zeit zu sein“, betont Jüttner. Gleichzeitig zeigt er sich im Rückblick skeptisch, was die Einstufung von Nachhaltigkeit als Grundwert angeht. „Die Debatte darüber war wichtig und notwendig“, hebt Wolfgang Jüttner hervor, der Mitglied der Programmkommission für das Hamburger Grundsatzprogramm und von 2010 bis 2013 Mitglied der Grundwertekommission beim Parteivorstand war. „Aber es war eine richtige Entscheidung, die Grundwerte-Trias Freiheit, Gleichheit und Solidarität bei der Erarbeitung des Hamburger Grundsatzprogrammes nicht auszudehnen und damit aufzuweichen.“