Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Besucherinnen und Besucher,

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Foto: p1020851

Diese Woche sind Sommerferien zu Ende gegangen. Ich hoffe, Sie hatten eine schöne Sommer- und Urlaubszeit. Ich habe die Zeit genossen und freue mich nun auf einen engagierten Einstieg in die zweite politische Jahreshälfte. Spannende und wichtige Wochen liegen vor uns.

Gleichwohl möchte ich dieses „Thema der Woche“ nutzen und den Blick zurückwerfen.

Seit März 2018 besteht die derzeitige Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU. Ich meine, es ist eine Gelegenheit, aus sozialdemokratischer Sicht eine erste positive Bilanz zu ziehen.

Ich erinnere daran, dass wir als SPD zu Beginn des Jahres eine intensive Debatte über die Frage einer Regierungsbeteiligung geführt haben. Wir haben gestritten, das Für und Wider abgewogen und uns dann mit deutlicher Mehrheit für eine Regierungsbeteiligung entschieden. Und wir können Erfolge vorweisen, u.a. eine Rentenerhöhung, das Rentenpaket zur Stabilisierung des Rentenniveaus, eine Ausweitung der Mütterrente, Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten und niedrigere Sozialbeiträge für Menschen mit geringen Einkommen, die Unterstützung und Förderung von Langzeitarbeitslosen, die Stärkung der Mieterinnen und Mieter, die Abschaffung des Schulgeldes in der Pflegeausbildung ab 2020 und die Verstärkung von Investitionen in Infrastruktur durch den Bundeshaushalt 2018.

Auf dieser Seite findet sich (über die Bühne erreichbar) eine Übersicht über wichtige, in den zurückliegenden Wochen auf Betreiben von SPD-Ministerinnen und -Ministern auf den Weg gebrachte Projekte. Es sind erste Schritte, weitere müssen folgen. Aber diese ersten Schritte stehen für sozialdemokratische Regierungspolitik!

Sozialdemokratische Regierungspolitik ist dabei kein Selbstzweck. Wir zeigen, dass sich Regieren lohnt, weil wir gestalten und das Leben der Bürgerinnen und Bürger verbessern können.

Ihr

Sven Wieduwilt
SPD-Unterbezirksvorstand
Stellv. Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hildesheim

 

AfA-Stammtisch / Mitreden - Mitdiskutieren - Einmischen

Als Gast mit dabei:
Alexander Saipa MdL

Generalsekretär der SPD Niedersachsen
Wann?
Donnerstag, 6. September 2018,

17:30 Uhr
Ort?
Biergarten am Freibad,
Mahlumer Straße 29,
31167 Bockenem

 

Aktuelle Meldungen

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Klausurtagung des AfA-Unterbezirks Hildesheim: Digitalisierung - Arbeitnehmerfragen in den Mittelpunkt rücken

Die Herausforderungen der Digitalisierung für gute Arbeit und Mitbestimmung standen im Mittelpunkt der Klausurtagung, zu der der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im Unterbezirk Hildesheim zusammengekommen war. Als Impulsgeberin nahm Dorothea Katharina Ritter, Leiterin des Niedersächsischen Zentrums für gute digitale Arbeit und Mitbestimmung, teil. „Eine gelungene und spannende Klausurtagung“, so Martin Sieber, Vorsitzender des AfA-Unterbezirksvorstandes. mehr...

 
 

AsF-Bundeskongress in Saarbrücken – ein starker Aufbruch

Vom 29. Juni bis 1. Juli 2018 fand in Saarbrücken der Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) statt. Aus dem Unterbezirk Hildesheim nahmen die SPD-Unterbezirksvorsitzende Waltraud Friedemann und die Vorsitzende der AsF im Unterbezirk Hildesheim, Brigitte Zimmermann, an dem Kongress teil. „Es war ein erfolgreicher Kongress und ein starker Aufbruch“, so Waltraud Friedemann im Rückblick auf die drei Tage. mehr...

 
 

SPD-Unterbezirksvorstand diskutiert über Arbeitsmarktpolitik

Am 4. Juni 2018 kam der Vorstand des SPD-Unterbezirks Hildesheim zu seiner Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand ein Gespräch und Diskussion mit Herrn Nehring, Geschäftsführer des Jobcenters Hildesheim, zu aktuellen Fragen der Arbeitsmarktpolitik. „Ich freue mich, mit Herrn Nehring einen engagierten und kompetenten Gesprächspartner begrüßen zu können“, so Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim, in ihrer Begrüßung. mehr...

 
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Statement des kommunalpolitischen Sprechers Bernd Lynack zum Kommunalen Investitionsprogramm KIP II

Vom 16. bis 18. Mai 2018 kam der Niedersächsische Landtag zu seiner Plenartagung zusammen. Am 16. Mai 2018 fand die abschließende Beratung des Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und anderer Vorschriften statt. Der Entwurf wurde vom Landtag beschlossen. Nachfolgend finden Sie ein Statement des kommunalpolitischen Sprechers Bernd Lynack zum Kommunalen Investitionsprogramm KIP II. mehr...

 
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SPD-Arbeitsgruppe 60 + trifft sich in Belum

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20. Juli 2018 - Gedenken an den NS-Widerstand

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Sommerfest 2018
 

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Mitgliederversammlung zur Europawahl 2019
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SPD Baccum: Einladung zur viertägigen Reise nach Marienberg (Polen)
Marienberg (Polen)

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SPD im Landkreis Emsland
 

Rat der Stadt Burgdorf: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr

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