„Arbeit. Bildung Niedersachsen.“ – Friedemann und Schoner begrüßen Beschluss des Landesvorstandes

Am 7. Oktober 2015 hat der SPD-Landesvorstand das Papier „Chancen bieten, Perspektiven nutzen, Niedersachsen besser machen“ beschlossen. Das Papier liefert die Vorlage für den Abschluss des Programmjahres „Arbeit. Bildung. Niedersachsen.“, wird nun in den Gliederungen der niedersächsischen SPD diskutiert und soll beim Landesparteirat Ende November beschlossen werden. „Das Papier zeigt die Leitlinien sozialdemokratischer Politik in Niedersachsen auf“, so Waltraud Friedemann und Katja Schoner.

„Ich begrüße dieses Papier“, so Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim. „Es bündelt die Diskussionen der zurückliegenden Monate. Und es skizziert Handlungsbereiche für die Landespolitik und unsere Landesregierung.“ Außerdem sei der Beschluss auch ein wichtiger Beitrag zur Perspektivdebatte der SPD. Die Frage des Profils der SPD durch die Schärfung von Kompetenzen bei Bildung, Arbeit und Wirtschaft könne nicht alleine in einem Bundesland gelöst werden. „Hierfür ist eine Gesamtstrategie erforderlich. Hierfür dient die Perspektivdebatte“, so Friedemann. „Und hierzu kann dieses Papier einen Beitrag leisten.“

Katja Schoner, stellv. Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim und Mitglied im SPD-Landesvorstand, schloss sich der Bewertung an. „Der Beschluss macht deutlich, dass die Zukunft Niedersachsens und ganz Deutschlands nur durch das Zusammenspiel von sozialer Gerechtigkeit, Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung gestaltet werden kann“, so Katja Schoner. „Das Papier unternimmt den Versuch, diesem Dreiklang auf niedersächsische Politik herunterzubrechen und für Niedersachsen zu konkretisieren“, betonte Katja Schoner. „Und ich finde, mit Erfolg, wenn man sich die in dem Papier beschriebenen Handlungsbereiche bei Bildung und Arbeit anschaut.“

Zum Beschluss:

Im Januar wurde der Diskussions- und Programmprozess „Arbeit – Bildung – Niedersachsen“ seitens des SPD-Landesverbandes Niedersachsen gestartet. Ziel war, neben den sozialpolitischen Kompetenzen, die der SPD immer wieder bescheinigt werden, auch die wirtschaftspolitischen Kompetenzen und Qualitäten zu stärken und hervorzuheben. Ein Punkt, der von dem nun vorliegenden Papier aufgegriffen wird: „Unbestritten ist hingegen die Kompetenz der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit. Sie wird in der Öffentlichkeit und von Wählerinnen und Wählern oft wahrgenommen als politische Kraft, die vor allem die Sozial-, Gesundheits- und Bildungspolitik gestaltet. Aber neben der unbestrittenen sozialen Kompetenz als soziale Kraft muss die SPD auch schlüssige Konzepte in den Feldern vorweisen, die in den Augen der Wählerinnen und Wähler entscheidend für die Gestaltung der Zukunft sind. Hier stehen neben Bildung vor allem Arbeit und Wirtschaft im Fokus. Ohne ein starkes Profil in diesen Bereichen lassen sich keine Wahlen gewinnen. Die Prioritäten der niedersächsischen SPD und der SPD-geführten Landesregierung für die Gestaltung der Zukunft unseres Landes haben sich daran in den zurückliegenden zweieinhalb Jahre orientiert: Gute Bildung, innovative Wirtschaft und die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen sind die Schwerpunkte der SPD in Niedersachsen. Arbeit – Bildung – Niedersachsen – das ist unser Anspruch für die Gestaltung unseres Landes. Wir wollen Chancen bieten und Perspektiven eröffnen. Wir wollen Niedersachsen besser machen.“

Der Beschluss wird nun an die Gliederungen der niedersächsischen SPD verschickt. Nach der Möglichkeit zur Diskussion soll der Landesparteirat am 28. November 2015 hierüber beschließen.