Markus Brinkmann und Bernd Lynack: SPD-geführte Landesregierung gibt Land Perspektiven

 
 

Am 4. Juli 2017 stellte Ministerpräsident Stephan Weil zusammen mit dem stellv. Ministerpräsidenten Stefan Wenzel die Bilanz der rot-grünen Regierungsarbeit seit 2013 vor. „Gute Jahre für das Land“ - so der Titel. „Die letzten viereinhalb Jahre waren eine Erfolgsgeschichte“, so die Landtagsabgeordneten Markus Brinkmann und Bernd Lynack einmütig. „Die SPD-geführte Landesregierung gestaltet zusammen mit den Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen das Land und gibt ihm Perspektiven.“

 

Seit 2013 sei viel erreicht worden, betonen Markus Brinkmann und Bernd Lynack. Bildung habe dabei eine zentrale Bedeutung. „Wir haben als Land in die frühkindliche Bildung investiert, den Ausbau der Plätze in den Kinderbetreuungseinrichtungen unterstützt, den Ausbau gut ausgestatteter Ganztagsschulen vorangetrieben und die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren ermöglicht“, unterstreicht Bernd Lynack. „Schließlich haben wir mit der Abschaffung der Studiengebühren zu Beginn der Legislaturperiode unser Wahlversprechen eingelöst.“  Mit Blick auf die Region Hildesheim weist Bernd Lynack ferner auf das Fachhochschulentwicklungsprogramm hin. „Das war und ist ein wichtiger Schritt, um die Fachhochschulen auszubauen und ihnen eine Entwicklungsperspektive zu geben.“ Dabei gehe es auch nicht alleine um die Arbeit innerhalb der Fachhochschulen. „Fachhochschulen haben für die regionale Entwicklung durch den Wissenstransfer zwischen ihnen und der mittelständischen Wirtschaft in der Region eine hohe Bedeutung. Das Fachhochschulentwicklungsprogramm unterstreicht diese Bedeutung.“

„Wir haben vieles auf den Weg gebracht, in Bildung und Infrastruktur investiert und das unter dem Vorzeichen einer soliden Haushaltspolitik“, so Markus Brinkmann. „Es ist diese Landesregierung, die das erste Mal in der Geschichte unseres Bundeslandes einen Haushalt ohne Netto-Neuverschuldung vorgelegt hat. Ein großer Erfolg!“ Die Entwicklung zeige, dass eine gestaltende Politik und eine seriöse Haushaltspolitik kein Widerspruch sein.

Markus Brinkmann weist außerdem auf die Entwicklungsperspektiven für den ländlichen Raum und die Regionalentwicklung hin, die das Land Niedersachsen seit 2013 ermöglicht hätte. „Die strukturelle Entwicklung Niedersachsens, gerade im ländlichen Raum, war lange bekannt. Die SPD-geführte Landesregierung hat hier gehandelt und mit den Ämtern für regionale Landesentwicklung ein Instrument zur Begleitung und aktiven Gestaltung der regionalen Entwicklung geschaffen. Ein wichtiger Ausgleich für die von der CDU abgeschafften Bezirksregierungen.“

 
    Niedersachsen
 

 


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