Nur die SPD kann ökonomischen Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit verbinden

Die SPD hat das Alleinstellungsmerkmal, wirtschaftliche Prosperität mit sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz zu verbinden. Ziel muss inklusives Wachstum sein, dessen Erträge allen Menschen zu Gute kommen. Dazu gehören Investitionen und Innovation, „Gute Arbeit“, Tariflöhne, Mitbestimmung, Bildung, nachhaltige Entwicklung, erfolgreicher Strukturwandel sowie soziale und gesellschaftliche Teilhabe. Neue, dynamische Entwicklungen erfordern eine entschlossene, mutige Politik.

Die Megathemen des 21. Jahrhunderts liegen auf der Hand. Klimaschutz, Globalisierung, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt erfordern die richtigen wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen.

In der DNA der SPD ist die Kernkompetenz angelegt, technischen Fortschritt, soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz miteinander zu verbinden. „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“, hat Willy Brandt bereits 1961 gefordert. Daher ist Umweltschutz keine neue Erfindung, sondern lange Bestandteil sozialdemokratischer Politik. Arbeit und Umwelt sind kein Gegensatz.

Deshalb muss beispielsweise die Energiewende und die damit im Zusammenhang stehenden Veränderungen eingebettet werden in eine industriepolitische Innovations- und Investitionsoffensive. Parallel zur Reduzierung der Nutzung fossiler Rohstoffe ist ein zügiger Ausbau der Erneuerbaren Energien, Speicher und Stromnetze unerlässlich. Reformbedürftig ist auch die Finanzierung der Energiewende.

Mit der Einführung einer sozialverträglichen, aufkommensneutralen CO2-Bepreisung, auch auf Sektoren außerhalb des Europäischen Emissionshandels (ETS), und einer Senkung der Umlagen auf dem Strompreis, wird die soziale Schieflage aus dem Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) behoben.

Sektorkopplung, das heißt mehr erneuerbare Energien im Mobilitäts- und Wärmesektor, würden gefördert und Investitionen angereizt. Voraussetzung sind klimafreundliche, effiziente Antriebstechnologien und neue Mobilitätskonzepte im 21. Jahrhundert.

Gleichzeitig sind innovative Bereiche wie Batteriezellenfertigung, sogenannte Giga-Factories, mehr Dynamik im Maschinenbau für Elektrolyseure zur Wasserstoffproduktion, innovative Speichertechnologien, Medizintechnik, Plattformökonomie oder Quantencomputer als Basis neuer Wertschöpfungsketten und Leitmärkte zu entwickeln. Das bedeutet mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Europäische Kooperationen wie etwa beim Airbus sind zu unterstützen. Damit sind neue Beschäftigungspotentiale in Deutschland und Europa erschließbar, die zum Gelingen des Strukturwandels beitragen können. Dazu braucht es mehr Dynamik, Kreativität, Vitalität, Ziele und Maßnahmen aus dem Bundeswirtschaftsministerium.

 


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