SPD-Unterbezirksvorstand tagt in Elze - Klares Meinungsbild zur Frage des zukünftigen Parteivorsitzes

 

Am 9. April 2018 kam der Vorstand des SPD-Unterbezirks Hildesheim zu seiner Sitzung in Elze zusammen. Auf der Tagesordnung standen die nächsten Schritte der Arbeitsplanung, Berichte sowie ein Ausblick auf den Landes- und Bundesparteitag und eine Meinungsbildung zu den dort anstehenden Personalentscheidungen.

"Wir tagen in Elze, um als Unterbezirksvorstand auch in den Städten und Gemeinden präsent zu sein und als Kreisvorstand mit den Genossinnen und Genossen hier vor Ort ins Gespräch zu kommen", so Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim. Zu Beginn der Sitzung fand daher ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Elzer SPD statt.

Der Ausblick und die Vorbereitung der anstehenden Parteitage auf Landes- und Bundesebene bildeten im Verlauf der Sitzung einen weiteren Schwerpunkt. Mit Blick auf die Frage des Parteivorsitzes gab es in der Sitzung eine klare Präferenz für Simone Lange, Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg und Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz. Martin Hauk, Brigitte Zimmermann, Bernd Westphal und Sven Wieduwilt berichteten von einer Veranstaltung in Hannover, auf der sich Simone Lange als souveräne, sympathische und ernstzunehmende Kandidatin vorgestellt habe. "Es gab auch aufgrund der fortgeschrittenen Zeit der Vorstandssitzung kein formelles Votum", unterstreicht Waltraud Friedemann. "Aber das Meinungsbild im Vorstand war sehr eindeutig, nämlich für Simone Lange." In der Debatte sei darüber hinaus auch daran erinnert worden, dass der Unterbezirksparteitag am 24. Februar sich für eine Trennung von Parteivorsitz und dem Vorsitz der Bundestagsfraktion ausgesprochen habe. Hieraus ergebe sich ein Auftrag für die Hildesheimer Delegierten,  der nun auch mit einer personellen Alternative unterlegt sei.

Auch der Landesparteitag war Gegenstand der Vorstandssitzung in Elze. Bereits in der vorhergehenden Sitzung im März war Katja Schoner erneut als Beisitzerin für den Landesvorstand nominiert worden. In der Sitzung in Elze wurde nun die Nominierung von Alexander Saipa angesprochen und diskutiert. "Deutlich wurde, dass wir uns an dieser Stelle eine andere Besetzung hätten vorstellen können", so Waltraud Friedemann. Das habe nichts mit der Qualifikation  Saipas zu tun. "Die Möglichkeit, über die Funktion einer jüngeren Genossin die Möglichkeit zur Profilierung zu geben, hat man aber halt leider nicht genutzt."

Neben arbeitsorganisatorischen Fragen, u.a. zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Vorbereitung einer Klausurtagung, standen Berichte von Bernd Westphal aus dem Deutschen Bundestag, Bernd Lynack aus dem Niedersächsischen Landtag und von Klaus Bruer aus dem Hildesheimer Kreistag auf der Tagesordnung. Übergreifendes Thema hierbei war die frühkindliche Bildung, deren Organisation und Finanzierung. "Das ist und bleibt ein zentrales Thema, auch für uns als Kreis-SPD", betont Waltraud Friedemann. "Es wird auch einen Schwerpunkt unserer Arbeit bilden."

 

 


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