Jusos diskutieren auf dem Bundeskongress über #linksleben

Die Jusos haben am vergangenen Wochenende in Bielefeld ihren jährlichen Bundeskongress abgehalten. 300 Delegierte und zahlreiche Gäste diskutierten 3 Tage über zahlreiche Anträge.
Inhaltliche Schwerpunkte stellten drei Leitanträge in Bereichen Arbeit, Wirtschaft und Europa dar, die in Projektgruppen beim Bundesvorstand entwickelt wurden und auf dem ‘BuKo’ erste Visionen über ein linkes Leben von morgen vorstellten.

So wurde ein Konzept zur Arbeitsversicherung vorgelegt, dass u.a. mit Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles diskutiert wurde. Mit Partei-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel sprachen die Jusos über den richtigen Weg in der Energie-Politik Außerdem wurden Vorschläge für ein gerechteres, faireres und demokratischeres Europa debattiert und beschlossen.

Geprägt war der Bundeskongress von großer Kritik an der Regierungskoalition in Berlin und vor allem an SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. In der Aussprache mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi wurde insbesondere der Umgang der Partei mit der Arbeit der Großen Koalition als unehrlich angeprangert. Scharf kritisiert wurde die Kurswechsel von Sigmar Gabriel in Bereichen Freihandelsabkommen, Vermögenssteuer und Wirtschaftspolitik. Seine Missachtung von Parteibeschlüssen und sein Einknicken vor Konflikten seien völlig inakzeptabel und ungeeignet, die SPD wieder auf Erfolgskurs zu führen.

Der Juso-Bundeskongress war zeitgleich Auftakt der #linksleben-Kampagne, mit der die Jusos im kommenden Jahr konkrete Ideen über das Leben von morgen entwickeln wollen. Dafür sollen u.a. mehrere Zukunftswerkstätten und ein Sommercamp durchgeführt werden. Münden soll der Prozess mit Beschlüssen auf dem Bundeskongress 2015.

Leonard Kuntscher aus Hildesheim, stellv. Vorsitzender des Juso-Bezirks Hannover, nahm ebenfalls am Bundeskongress teil. Er kritisierte insbesondere das Abrücken führender SPD-PolitikerInnen von der Vermögenssteuer, obwohl sie weiterhin geltende Beschlusslage der Partei ist.