Der SPD-Bezirksparteitag, der am 12. September 2015 in Hildesheim tagte, hat den Beschluss „Perspektivdebatte nur ein erster Schritt – Grundsatzprogrammdebatte vorbereiten“ gefasst. Der Beschluss geht auf eine Initiative des SPD-Unterbezirks Hildesheim zurück. Gleichzeitig geht der Beschluss darüber hinaus: Für den SPD-Bezirk Hannover soll eine eigenständige Grundwertekommission eingerichtet werden. „Ein guter Beschluss“, so Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim.

Die Initiative und der Antrag, den der SPD-Unterbezirk Hildesheim an den Parteitag gerichtet hatte, waren im Zusammenhang mit der im Juli 2015 begonnenen Perspektivdebatte in der SPD entstanden. „Die Debatte bietet die Chance, das sozialdemokratische Profil zu stärken und Orientierung geben“, so Waltraud Friedemann. „Ich plädiere dafür, die Chance zu nutzen und die Debatte auch tatsächlich zu führen, auch wenn derzeit andere Herausforderungen und Themen zu bewältigen sind.“ Der Unterbezirk Hildesheim werde sich in die Debatte einbringen. „Ich freue mich, dass wir für den 14. November unseren stellvertretenden Parteivorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel für eine Veranstaltung in Hildesheim gewonnen haben“, betonte Waltraud Friedemann.

Sven Wieduwilt, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks und Mitglied im SPD-Bezirksvorstand unterstrich, dass die Perspektivdebatte nur ein erster Schritt sein dürfe. Mittelfristig bedürfe es einer Debatte um die Aktualisierung des Grundsatzprogrammes der SPD, eine Position, die sich auch in dem Antrag des Unterbezirks und dem Beschluss wiederfindet. „Wir brauchen eine sozialdemokratische Erzählung und hierfür ist ein Grundsatzprogramm und der Prozess dorthin eine gute Basis“, so Sven Wieduwilt. Hinzu käme die Aktualität des aktuellen Hamburger Programms. Es sei nach wie vor lesenswert und beinhalte viele richtige Punkte. „Aber Entwicklungen der zurückliegenden Jahre, z.B. die Wirtschafts- und Finanzmarktkrise und die Entwicklungen durch die Digitalisierung, müssen in ein Grundsatzprogramm einfließen.“ Sven Wieduwilt begrüßte, dass die Idee des Unterbezirks Hildesheim, die Grundwertekommission beim Parteivorstand gebeten werden soll, einen Bericht zur Aktualität und zum Aktualisierungsbedarf des derzeitigen Programmes vorzulegen, vom Parteitag aufgegriffen wurde. „Und auch die Ergänzung im Beschluss, dass für den SPD-Bezirk Hannover eine Grundwertekommission eingerichtet werden soll, ist ein richtiger Schritt“, so Sven Wieduwilt.