Katja Schoner und Bernd Westphal bei SPD-Klausurtagung in Bremen

Am 12./13. März 2015 kamen die Landesgruppe Niedersachsen/Bremen der SPD-Bundestagsfraktion, die Vorstände der SPD-Landesverbände Niedersachsen und Bremen und die Fraktionsvorstände der Landtags- und Bürgerschaftsfraktion zu ihrer gemeinsamen Klausurtagung in Bremen zusammen. Mit dabei waren auch Katja Schoner, Mitglied des SPD-Landesvorstandes Niedersachsen, und Bernd Westphal MdB - beide stellv. Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim.

Eine gemeinsame Klausur dieser Art hat mittlerweile eine kleine Tradition. Bereits seit einigen Jahren kommen die Vorstandsmitglieder und Abgeordneten zu einer gemeinsamen Klausurtagung zusammen. Nachdem die Tagung im vergangenen Jahr in Hannover stattfand, war nun Bremen der Tagungsort.
„Es ist wichtig, im Rahmen einer gemeinsamen Klausur aktuelle Themen und Ziele zu diskutieren und zu gemeinsamen Verabredungen zu kommen“, betonte Katja Schoner. „Bei vielen Themen sind alle politischen Ebenen gefragt, der Bund, die Länder und die Kommunen“, so Katja Schoner. „Umso wichtiger ist dieser gemeinsame Austausch.“

Den Auftakt der Klausur bildete das Thema „Die SPD in Regierungsverantwortung: Bilanz und Ausblick“. Für dieses Thema nahmen Stephan Weil, Niedersächsischer Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender und Jens Böhrnsen, Präsident des Bremer Senats, an der Klausur teil und gaben den Impuls für eine engagierte Diskussion. Bernd Westphal betonte in der Diskussion die Erfolge der SPD in der Großen Koalition. „Wir haben den Mindestlohn, die Rente mit 63, die Mietpreisbremse und die Frauenquote umgesetzt. Das sind sozialdemokratische Erfolge“, unterstrich Bernd Westphal. Gleichzeitig hob er ein weiteres zentrales Thema der SPD hervor: Die Energiewende. „Auch dieses Thema und dessen Umsetzung wird von Sozialdemokraten verantwortet“, hob Westphal hervor, der in der Bundestagsfraktion auch die Funktion des stellv. Sprechers der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion inne hat. „Wir müssen unsere Erfolge verkaufen und deutlich machen, dass wir die Zukunftsideen haben und Fortschritt für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land erreichen wollen“, so Bernd Westphal.

Auf dem Programm der Klausurtagung standen ferner die Flüchtlingspolitik, die Maritime Wirtschaft und das Thema „Arbeitsmarktpolitik und Inklusion“. Den Abschluss bildete ein Besuch bei Airbus Defense and Space.