Am 9. April 2016 fand in Braunschweig der Landesparteitag der niedersächsischen SPD statt. Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Neuwahl des Landesvorstandes. Katja Schoner, stellv. Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim, die dem Landesvorstand seit 2014 als Beisitzerin angehört, wurde in dieser Funktion bestätigt. Leo Kuntscher, Juso-Landesvorsitzender aus Hildesheim, wurde ebenfalls als Beisitzer gewählt.

Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim, zog eine positive Bilanz. „Interessante und inhaltlich gute Debatten und Beschlüsse“, so Friedemann. Die Neuwahl des Landesvorstandes, Antragsberatung und die Rede von Jean Asselborn, Luxemburgs Außenminister und Minister für Immigration und Asyl, standen auf der Tagesordnung des Parteitages der niedersächsischen SPD, der am 9. April 2016 in Braunschweig stattfand.

Katja Schoner freute sich über die Wiederwahl in den Landesvorstand. „Es ist ein zentrales Gremium und ich finde es wichtig, dort mitzuarbeiten, meine politischen Erfahrungen einzubringen und die Interessen unserer Region dort zu vertreten“, so Katja Schoner nach ihrer Wiederwahl. Im Hinblick auf die Arbeit im Landesvorstand wies sie auf die Bedeutung der kommenden zwei Jahre hin. „Mit den Kommunalwahlen, der Bundestagswahl 2017 und der Landtagswahl 2018 liegen wichtige Wegmarken vor uns. Ich freue mich, hieran als Mitglied des Landesvorstandes weiterhin mitwirken zu können.“ Beeindruckt zeigte sich Katja Schoner von der Rede Jean Asselborns. „Es war ein starkes Signal und Plädoyer für Europa“, so Schoner. „Er hat engagiert die Bedeutung der Europäischen Union und der europäischen Integration unterstrichen.“

Wieduwilt, Lynack, Wincek, Hillberg,

„Ich freue mich für Katja Schoner und Leo Kuntscher“, so Waltraud Friedemann. „Und ich begrüße es sehr, dass der Unterbezirk Hildesheim auch weiterhin im Landesvorstand vertreten ist.“ In ihrer Bilanz des Parteitages wies Waltraud Friedemann ferner auf die inhaltlichen Debatten und Beschlüsse hin. In diesem Zusammenhang unterstrich sie die Debatte zur Flüchtlingspolitik. Der SPD-Landesvorstand hatte hierfür den Leitantrag „Solidarität und Sicherheit – Sozialdemokratische Antworten auf die Flüchtlingsnot“ vorgelegt. „Der Beschluss gibt Antworten auf Fluchtursachen und die Rolle der Europäischen Union“, so Waltraud Friedemann. „Aber vor allem gibt er Antworten auf die große Herausforderung unserer Gesellschaft in den kommenden Jahren, auf die Bedeutung der Integration.“ Bildung und Arbeit seien hierfür die Grundlage und genau hier setze die niedersächsische SPD Schwerpunkte, mit dem gefassten Beschluss und auch mit dem Beschluss „Arbeit. Bildung. Niedersachsen.“ im letzten Herbst.

Sven Wieduwilt, stellv. Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hildesheim, schloss sich der Bewertung an. Gleichzeitig unterstrich er die Bedeutung der finanziellen Unterstützung für Land und Kommunen. „Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Herausforderungen ist die Feststellung richtig, dass die schwarze Null im Bundeshaushalt nicht alleiniger Maßstab sein darf“, so Sven Wieduwilt. „Ohne die entsprechenden Investitionen in die Zukunftsbereiche Bildung, Ausbildung und Arbeit werden wir die Herausforderung der Integration nicht lösen.“ Er wies in diesem Zusammenhang auch auf den Vorschlag hin, die Finanzierung der Integration als sogenannte Gemeinschaftsaufgabe zu definieren. „Der Beschluss des Landesparteitages beinhaltet diese Forderung und ich glaube, es kann ein sinnvolles Instrument sein.“

Katja Schoner unterstrich ebenfalls den Beschluss zur Flüchtlingspolitik, hob darüber hinaus aber noch den Beschluss „LandLebensWert – unser Aktionsprogramm für ländliche Räume“ hervor. „Ich begrüße es, dass der Landesparteitag diesen Beschluss gefasst“, so Schoner. „Wir müssen dafür sorgen, dass der ländliche Raum attraktiv bleibt. Dieser Beschluss skizziert die Handlungsbereiche für die Kommunalpolitik im ländlichen Raum und das sehr konkret. Er ist ein wichtiges Zeichen auch im Hinblick auf die Kommunalwahlen im September und dafür, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Stärkung des ländlichen Raums festhalten.“

„Niedersachsen ist ein Flächenland, weite Teile gehören zum ländlichen Raum und es muss unsere Aufgabe sein, diesen attraktiv und lebenswert zu halten“, so Sven Wieduwilt. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen dort gerne leben und Perspektiven haben.“ Der Beschluss „LandLebensWert“ formuliere Herausforderungen des ländlichen Raums und gebe Antworten hierauf. Bildung, Wohnen, Infrastruktur in Form von Breitband, Straße und Schiene, Gesundheitsversorgung und viele Punkte mehr seien Gegenstand des Papiers.

Der SPD-Unterbezirk Hildesheim war mit Waltraud Friedemann, Katja Schoner, Cornelia Ott, Sven Wieduwilt, Ulrich Bertram, Alexander Lonzen, Harald Schliestedt, Heidrun Kasten, Martin Wincek, Ines Hoffmann, Johanna Schmidt, Antonia Hilberg und Leonard Kuntscher beim Landesparteitag vertreten