Im Rahmen der Jahresauftaktklausur hat der SPD-Parteivorstand Anfang dieser Woche den Beschluss „Mehr Respekt – Mehr Gerechtigkeit – Mehr Unterstützung. 2016 – Ein Jahr für die Frauen“ gefasst. Für Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim, ein wichtiges Signal. „Ich begrüße es, dass der Parteivorstand damit die Frage der Gleichberechtigung von Frauen und Männern auf die politische Tagesordnung gesetzt hat“, so Waltraud Friedemann.

„Das Grundrecht der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in unserem Land ist nicht verhandelbar. Es ist von allen zu akzeptieren – egal welcher Herkunft.“ – diese Aussage ist zentral in dem Beschluss „Mehr Respekt – Mehr Gerechtigkeit – Mehr Unterstützung. 2016 – Ein Jahr für die Frauen“, den der SPD-Parteivorstand Anfang der Woche bei seiner Klausurtagung gefasst hat. „Der Beschluss gibt damit auch eine klare Antwort auf die sexuelle Gewalt gegenüber Frauen“, so Waltraud Friedemann.

Der Beschluss bezieht sich aber nicht nur auf die Frage sexueller Übergriffe und sexualisierter Gewalt. Der Beschluss skizziert auch Handlungsfelder für Gleichstellungspolitik: Arbeitswelt, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Stärkung von Frauen in Beruf und Wirtschaft, der Respekt im Alltag und schließlich die Frage, wie Frauenrechte international gestärkt werden können.

„Der Beschluss skizziert lediglich Handlungsfelder“, unterstrich Waltraud Friedemann. „Ich würde mich freuen, wenn es gelänge, hier in den kommenden Jahre deutliche Schritte voranzukommen.“ Mit dem Beschluss werde aber die Frage der Gleichberechtigung von Frauen und Männern wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt. „Wir erleben, dass bestimmte Diskussionen immer wieder geführt werden müssen“, betonte Friedemann. „Und ich hatte gehofft, dass wir schon weiter wären. Aber der Fortschritt ist bekanntlich eine Schnecke.“ Bestimmte Errungenschaften müssten immer wieder verteidigt und neu erkämpft werden.

Waltraud Friedemann erinnerte in dem Zusammenhang an die Traditionen der sozialdemokratischen Frauenbewegung. „Es waren Genossinnen wie Herta Gotthelf und Elisabeth Selbert, die nach 1945 für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern stritten“, so Friedemann. „Elisabeth Selbert war es gelungen, den Gleichberechtigungsartikel im Grundgesetz zu verankern.“ Und es sei die Frauenbewegung in den 70er und 80er Jahren gewesen, auch innerhalb der Sozialdemokratie, gewesen, die die Modernisierung der Gesellschaft vorangetrieben habe. „Auf diese Erfolge sind wir stolz. Aber diesen Erfolgen sind wir auch heute verpflichtet“, betonte Waltraud Friedemann.