Außerordentlicher Bezirksparteitag – Ott, Wieduwilt und Brinkmann erneut Mitglieder im SPD-Bezirksvorstand

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Stefan Schostok, Cornelia Ott, Sven Wieduwilt

 

Am 9. Januar 2016 fand der außerordentliche Parteitag des SPD-Bezirks Hannover statt. Auf der Tagesordnung stand auch die Neuwahl des Bezirksvorstandes. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Hildesheim, Cornelia Ott und Sven Wieduwilt, wurden erneut als Beisitzer im Bezirksvorstand gewählt. Auch Markus Brinkmann MdL wurde als Beisitzer bestätigt. Als Vorsitzender des SPD-Bezirks Hannover wurde Stefan Schostok wiedergewählt.

 
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Der außerordentliche Parteitag war erforderlich geworden, da durch die Fusion der Landkreise Göttingen und Osterode auch ein neuer Zuschnitt der regionalen Parteigliederungen erforderlich wurde. Der Unterbezirk Osterode wurde durch Beschluss des SPD-Parteivorstandes in den Bezirk Hannover überführt und fusioniert im Januar mit dem Unterbezirk Göttingen

„Ich freue mich, dass unser Unterbezirk erneut mit drei Personen im SPD-Bezirksvorstand vertreten ist“, so Cornelia Ott, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim. Der Vorstand des SPD-Bezirks Hannover umfasst neben dem Vorsitzenden, den beiden stellvertretenden Vorsitzenden und dem Schatzmeister auch 23 Beisitzerinnen und Beisitzer. „Der Unterbezirk Hildesheim ist groß. Die Vertretung im Bezirksvorstand ermöglicht, die Positionen und Interessen unseres Unterbezirks dort zur Geltung zu bringen, aber ebenso, Informationen, Konzepte und Aktionen nach Hildesheim mitzunehmen“, so Cornelia Ott weiter, die als Mitglied des Bezirksvorstandes auch für den dortigen Arbeitskreis Europa mitverantwortlich ist. „Ich finde es wichtig, dass der SPD-Bezirk Hannover kontinuierlich an der Europapolitik programmatisch weiterarbeitet. Europa ist wichtig und es darf nicht sein, dass wir dieses Thema nur alle fünf Jahre zur Europawahl auf die Tagesordnung setzen. Unser ganz großes Glück ist es, mit Bernd Lange einen Europaabgeordneten im Bezirk zu haben. Von ihm bekommen wir umfassende Informationen aus erster Hand und wir können mit ihm aktuelle Themen diskutieren.“

 
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Sven Wieduwilt, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hildesheim, stimmte hierbei zu. „Es geht um die Verzahnung der Parteigliederungen“, unterstrich Sven Wieduwilt. „Aber es geht vor allem auch darum, die Entwicklungen, die Erfahrungen und die Interessen aus der Arbeit im SPD-Unterbezirk, im Landkreis und der Heimatgemeinde in die Arbeit und die Diskussionen des Bezirksvorstandes einfließen zu lassen.“ Hierfür sei die Vertretung im Bezirksvorstand durch Cornelia Ott, Markus Brinkmann und ihn eine gute Basis.

„Schließlich geht es in den kommenden zwei Jahren auch um wichtige programmatische Fragen“, so Wieduwilt. Natürlich müsse die Flüchtlingspolitik und die Integration Priorität haben. Der Parteitage habe daher auch vor dem Hintergrund der Ereignisse in Köln, Hamburg und Stuttgart in der Silvesternacht die Resolution „Freiheit bewahren, Recht durchsetzen, Sicherheit gewährleisten“ beschlossen. Öffentliche Sicherheit ist ein sozialdemokratisches Thema – so der Tenor der Resolution. „Aber es gibt noch weitere wichtige Themen. Hierzu gehört zum Beispiel die Debatte zu Arbeit und Industrie 4.0 und deren Auswirkungen auf Ausbildung, Arbeit und Mitbestimmung.“ Mit Blick auf den Bezirksparteitag hob Sven Wieduwilt daher auch den Beschluss zur Mitbestimmung hervor. „Der UB Hildesheim hatte im letzten Jahr einen Antrag auf den Weg gebracht, um die Initiativen von IG Metall und IG BCE zur Reform der betrieblichen Mitbestimmung zu unterstützen“, so Sven Wieduwilt. „Ich freue mich, dass der Bezirksparteitag diesem Antrag mit leichten Änderungen gefolgt ist.“

 
 

 


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