Am 28. November 2015 kommt in Hannover der Landesparteirat der niedersächsischen SPD zusammen. Auf der Tagesordnung steht der Abschluss des Programmjahres „Arbeit. Bildung. Niedersachsen.“ und die Verabschiedung der kommunalpolitischen Leitlinien. Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim, begrüßt die Vorlage dieser Richtlinien. „Das Papier skizziert die Herausforderungen für die Kommunalpolitik und die Unterstützung durch die Landespolitik“, so Waltraud Friedemann.

„Unsere Kommunen: Basis für ein erfolgreiches Land – Wir gestalten eine gute Heimat für Alle“, so der Titel der kommunalpolitischen Leitlinien. Die Handlungsfähigkeit der Kommunen, Flüchtlingspolitik und Integration, bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft, regionale Wirtschaftspolitik, kommunale Daseinsvorsorge, das sind die Themen, die von den kommunalpolitischen Leitlinien skizziert werden.

„Kommunalpolitische Leitlinien haben in der niedersächsischen SPD eine lange Tradition“, so Waltraud Friedemann. „Ich begrüße es, dass der Landesverband auch zu der Kommunalwahl 2016 entsprechende Leitlinien vorgelegt hat, die beim Landesparteirat am kommenden Wochenende beraten und beschlossen werden.“ Natürlich würden bestimmte Themen in den Leitlinien nur angerissen werden, so Waltraud Friedemann weiter. „Aber zusammen mit dem Abschlusspapier zum Programmjahr und der dort vorgenommenen Konkretisierung bei bestimmten Themen wird der Handlungsrahmen für sozialdemokratische Landespolitik auch mit Blick auf unsere Kommunen formuliert.“