Unter der Überschrift „Betriebsrat und Management“ erschien in der aktuellen Ausgabe (8/2014) des Magazins „Cicero“ ein Namensbeitrag des Niedersächsischen Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil. Er setzt sich mit der Frage auseinander, wie der Weg der SPD aus dem 30-Prozent-Turm führen kann. Sein Fazit im Artikel: „´Innovation und Gerechtigkeit´ – nicht die schlechtesten Leitplanken für den künftigen Kurs der SPD.“

Die Bundestagswahl 2013 liegt ein Dreivierteljahr zurück. Die SPD erhielt bei dieser Wahl 25,7%, nachdem sie bereits bei der Bundestagswahl 2009 auf 23% gestürzt war. Die SPD ist im 30-Prozent-Turm gefangen.

Bereits im Interview mit der Süddeutschen Zeitung am 13. Juni 2014 hatte sich der Niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil auch mit der Frage auseinandergesetzt, wie es zu dem Wahlergebnis gekommen ist. Seine Antwort „Mit unserem Profil bedienen wir vor allem den Punkt Soziales. Damit können wir 25 Prozent plus X gewinnen. Es ist aber auf dieser Grundlage alleine offensichtlich nicht möglich, wieder Mehrheiten zu holen“ (Süddeutsche Zeitung, 13. Juni 2014, S.5). Sein Rat: „Die SPD muss wieder als die Partei wahrgenommen werden, die für Arbeitsplätze sorgt und Arbeitsplätze sichert“ (ebd.).

In seinem Namensbeitrag für die aktuelle Ausgabe des Magazins „Cicero“ greift Stephan Weil diese Überlegung noch einmal auf: „Viele Menschen halten die SPD für einen guten Betriebsrat der Gesellschaft, trauen ihr aber das Management nicht zu. (…) Die SPD muss stärker eine innovative Wirtschaftspolitik und die Sorge der Menschen um einen Arbeitsplatz in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen, wenn sie wieder mehrheitsfähig werden will.“ Die SPD habe als Partei der Arbeit und als der Partei der Bildung die Chance, ein authentisches Profil für die zentrale Herausforderung unserer Gesellschaft zu entwickeln, so Stephan Weil im „Cicero“. Sein Fazit im Artikel: „´Innovation und Gerechtigkeit´ – nicht die schlechtesten Leitplanken für den künftigen Kurs der SPD.“

Den Artikel von Stephan Weil „Betriebsrat und Management“ aus der Ausgabe 8/2014 des „Cicero“ finden Sie auf der Homepage des SPD-Landesverbandes Niedersachsen unter dem folgenden Link: