Landtagswahl 2018 – Markus Brinkmann als Landtagskandidat nominiert

Am 14. Januar 2018 findet die Wahl des Niedersächsischen Landtages statt. Am 24. März 2017 fand die Nominierungskonferenz des SPD-Unterbezirks Hildesheim für den Wahlkreis 22 Sarstedt/Bad Salzdetfurth statt. Gastredner war Dr. Jörg Mielke, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei. Markus Brinkmann wurde erneut als Landtagskandidat nominiert. Er freute sich überjavascript:void(0); das Ergebnis. „Vielen Dank für euer Vertrauen und eure Unterstützung“, so Markus Brinkmann nach seiner Nominierung.

Markus Brinkmann ist seit 2008 Mitglied des Niedersächsischen Landtages. 2013 gewann er den Wahlkreis 22 Sarstedt/Bad Salzdetfurth direkt. Die Wahlkreiskonferenz am 24. März sprach Markus Brinkmann ihr Vertrauen aus und nominierte ihn mit 44 ja-Stimmen, 13 nein-Stimmen und 3 Enthaltungen erneut als Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Januar 2018.

Waltraud Friedemann, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim, gratulierte Markus Brinkmann ganz herzlich. „Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg im Wahlkampf und Deiner weiteren Arbeit für unsere Region im Landtag“, so Waltraud Friedemann. Markus Brinkmann habe es 2013 geschafft, den Wahlkreis Sarstedt/Bad Salzdetfurth direkt zu gewinnen. Daran gelte es anzuknüpfen. Die heutige Konferenz sei die erste von drei Nominierungskonferenzen für die drei Landtagswahlkreise. „Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Wahlkampf. Unser Ziel ist klar, wir wollen die drei Landtagswahlkreise im Landkreis Hildesheim direkt gewinnen. Und das geht nur gemeinsam“, betonte Waltraud Friedemann. „Markus, das Ergebnis zeigt es: Du hast unsere Unterstützung, Du hast die Unterstützung der Partei!

In seiner Bewerbungsrede zog Markus Brinkmann eine Bilanz der geleisteten Arbeit im Wahlkreis und in der gesamten Landespolitik. „Wir haben den Wählerauftrag vom 20. Januar 2013 ernst genommen“, so Brinkmann. „Wir haben den Stillstand überwunden und mehr bewegt als die Vorgängerregierung in 10 Jahren Regierungszeit.“ Das gelte auch für die Arbeit im und für den Wahlkreis. „Wir haben mit unserer Arbeit auch und gerade in unserem Wahlkreis deutliche Spuren hinterlassen, vieles vorangebracht und sichtbare Fortschritte erzielt.“ Diese Erfolge im Wahlkreis macht Markus Brinkmann an verschiedenen Themen deutlich: Verkehrsinfrastruktur mit der Sanierung von Ortsdurchfahrten und Fahrbahnerneuerungen, die Verbesserung der Arbeit der Polizei mit der Sanierung des Polizeikommissariates in Bad Salzdetfurth, das Gewinnen von Fördergeldern, u.a. für die Börderegion und die Region „Nette Innerste“ als Leader-Region. „Wir können deshalb selbstbewusst und auch mit gewissem Stolz im Landtagswahlkampf vor die Wählerinnen und Wähler treten und für einen neuen Wählerauftrag werben.“

Gastredner bei der Wahlkreiskonferenz war Dr. Jörg Mielke, Staatssekretär und Chef der niedersächsischen Staatskanzlei. Seine Rede stand unter der Überschrift „Gut regieren in Niedersachsen. Die SPD bringt das Land voran.“. Dr. Mielke nutze die Rede, um eine Bilanz der Arbeit der rot-grünen Landesregierung unter der Führung von Ministerpräsidenten Stephan Weil zu ziehen. „Seit 2013 regiert Rot-Grün in Niedersachsen und das mit großem Erfolg. Wir haben das Land vorangebracht“, so Dr. Mielke. Als Beispiele nannte Dr. Mielke die Bildungspolitik. „Wir haben den Ausbau der Plätze in der Kinderbetreuungseinrichtungen unterstützt, wir haben die Finanzierung der dritten Fach- oder Betreuungskraft in Krippengruppen übernommen, wir investieren als Land Niedersachsen in frühkindliche Bildung“, unterstrich Dr. Mielke. Der Ausbau gut ausgestatteter Ganztagsschulen, die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren, die Abschaffung der Studiengebühren, das sein weitere Punkte, die die klare Prioritätensetzung der Landesregierung im Bildungsbereich deutlich machten. Mit Blick auf die Region Hildesheim wies Dr. Mielke auch auf das Fachhochschulentwicklungsprogramm hin. „Mit diesem Programm stärken wir die Fachhochschulen in Niedersachsen, wir unterstützen damit die Ausbildung von Fachkräften, die wir für unsere zukünftige Entwicklung dringend brauchen und wir ermöglichen den Austausch und den Transfer zwischen den Hochschulen und dem regionalen Mittelstand. Ein wichtiger Baustein“, so Dr. Mielke. In seiner Rede ging er auch auf die Entwicklung der Flüchtlings- und Integrationspolitik in den zurückliegenden zwei Jahren ein. Er wies darauf hin, dass sich viele wahrscheinlich noch an die Situation im Spätsommer 2015 erinnern könnten: die ankommenden Züge in Elze und Sarstedt, die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen, die organisatorischen Herausforderungen, vor denen Politik und Verwaltung damals gestanden hätten. „Heute kommen deutlich weniger Flüchtlinge zu uns“, unterstrich Dr. Mielke. Gleichwohl bleibe die Integration der zu uns geflüchteten Menschen auf der Tagesordnung, in der Landes- und Bundespolitik, aber erst recht auch auf kommunaler Ebene. „Ich freue mich, dass wir in Niedersachsen bei allen Herausforderungen tatsächlich eine deutlich positive Grundstimmung hatten und nach wie vor haben“, so Dr. Mielke. Das werde auch bei der Ausgestaltung von Handlungskonzepten deutlich. „Wir haben deutliche Fortschritte bei der Koordinierung der Sprachförderung, der Kompetenzerkennung und damit der Grundlage für Arbeit und Ausbildung und auch der Ausgestaltung von Förderinstrumenten gemacht, unter anderem für die Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt, und das unter Einbeziehung und Verzahnung der unterschiedlichen Akteure“, so Mielke.

Zum Abschluss zog er eine positive Bilanz. „Niedersachsen ist bei Rot-Grün in guten Händen“, betonte Mielke. „Ich wünsche dem SPD-Unterbezirk bei den Wahlkämpfen viel Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit den örtlichen Abgeordneten.“