„Betriebsrat und Management“ – so der Titel des Namensbeitrages des Niedersächsischen Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil in der Ausgabe 8/2014 des Magazins „Cicero“. Er setzt sich mit der Frage auseinander, wie der Weg der SPD aus dem 30-Prozent-Turm führen kann. Arbeit – Bildung – Niedersachsen – das ist die Überschrift für den Programmprozess, den die niedersächsische SPD nun startet, um diese Frage zu diskutieren und Antworten zu geben.

„Wir wollen die Partei der guten Arbeit sein. Aber gute Arbeit ist mehr als Mindestlohn“, so Katja Schoner, Mitglied im SPD-Landesvorstand Niedersachsen und stellv. Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hildesheim. „Die SPD muss wieder die Partei des gesellschaftlichen Aufstiegs sein. Und Arbeit und Bildung sind hierfür die Grundlage.“

Arbeit – Bildung – Niedersachsen – das ist die Überschrift für den Programmprozess, den die niedersächsische SPD nun startet, um über diese Frage intensiver zu diskutieren und Antworten zu entwickeln. Die Leitfrage lautet dabei: Wie können in Niedersachsen „gute“ Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden?

Begleitet und organisiert wird der Diskussionsprozess durch ein Projektteam. Für die Landesgruppe der niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten ist Bernd Westphal MdB, stellv. Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hildesheim, Mitglied des Projektteams.

Ausgangspunkt für die Debatte sind die zurückliegenden Wahlergebnisse, deren Analyse und mögliche Konsequenzen hieraus. Bei der Bundestagswahl 2009 war die SPD auf 23% gestürzt. Die Bundestagswahl im September 2013 ergab 25,7%. Und bei der Wahl zum Europäischen Parlament erreichte die SPD 27,3%, konnte sich prozentual verbessern. Gleichwohl zeigen die Wahlergebnisse: Die SPD ist im 30-Prozent-Turm gefangen. Und die Frage ist, mit welchem Profil und welcher Programmatik die SPD aus diesem Turm ausbrechen kann.

In seinem Namensbeitrag für die Ausgabe 8/2014 des Magazins „Cicero“ hatte Stephan Weil, Niedersächsischer Ministerpräsident und Vorsitzender der SPD Niedersachsen, diese Frage aufgegriffen und eine Antwort gegeben: „Viele Menschen halten die SPD für einen guten Betriebsrat der Gesellschaft, trauen ihr aber das Management nicht zu. (…) Die SPD muss stärker eine innovative Wirtschaftspolitik und die Sorge der Menschen um einen Arbeitsplatz in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen, wenn sie wieder mehrheitsfähig werden will.“ Die SPD habe als Partei der Arbeit und als der Partei der Bildung die Chance, ein authentisches Profil für die zentrale Herausforderung unserer Gesellschaft zu entwickeln, so Stephan Weil im „Cicero“. Sein Fazit im Artikel: „´Innovation und Gerechtigkeit´ – nicht die schlechtesten Leitplanken für den künftigen Kurs der SPD.“

In der aktuellen Ausgabe des Vorwärts, der Zeitung der deutschen Sozialdemokratie, hat sich Johanne Modder MdL, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Bezirks Weser-Ems, zu Wort gemeldet. Sie weist daraufhin, dass die SPD mit ihrem Konzept des vorsorgenden Sozialstaates in ihrem programmatischen Verständnis schon einmal weiter war. Die Idee des „Vorsorgenden Sozialstaats“ biete Anknüpfungspunkte für die aktuelle Debatte, so Johanne Modder MdL. Gleichzeitig fordert sie einen anderen Umgang mit Programmen. „Aber vielleicht ist unsere Partei, sind wir als Mitglieder und Funktionsträger gut beraten, Programme wieder ernster zu nehmen – sowohl im Umgang mit ihnen als auch bei ihrer Erarbeitung und Formulierung“, betont sie in dem Beitrag.

Den Artikel von Stephan Weil „Betriebsrat und Management“ aus der Ausgabe 8/2014 des „Cicero“ finden Sie auf der Homepage des SPD-Landesverbandes Niedersachsen